Gewässerunterhaltung

Gewässerkarte der Gemeinde Grafschaft

Die Gewässerunterhaltung wurde in vielen Kommunen jahrzehntelang vernachlässigt. Seit den Starkregen 2010, 2013 und 2016 ist die Thematik im Zuge der Starkregen- und Hochwasservorsorge wieder zu einem wichtigen Thema in der Gemeinde Grafschaft geworden. Unsere „Blauen Adern der Grafschaft“ ziehen sich in einer Länge von ca. 58km  durch das Gemeindegebiet. Das Einzugsgebiet dieser Gewässer dritter Ordnung erstreckt sich aufgrund der topographischen Gegebenheiten über die Gemeindegrenzen hinaus auf ca. 85km.

Ziele der Gewässerunterhaltung

  1. Erhaltung des Gewässerbetts
  2. Erhaltung und Entwicklung des Ufers bzw. des Uferbereichs
  3. Erhaltung/ Förderung der Gewässerökologie
  4. Bild bzw. Erholungswert der Gewässerlandschaft (Naherholung und Tourismus)
  5. Rücksicht auf Belange der Fischerei (als Zufluss zur Ahr)

-> Naturnahe Gewässer

Innerhalb von Ortschaften liegt der Schwerpunkt der Unterhaltung in der Sicherung des ordnungsgemäßen Wasserabflusses zum Schutz der Bebauung und des Wohles der Allgemeinheit sowie zur Sicherung der genehmigten Gewässerbenutzungen.
Es sollte möglichst auch innerorts naturnahen Varianten der Vorzug gegeben werden.

Außerhalb von Ortschaften sollte der Schwerpunkt auf der Erhaltung und Wiederherstellung der ökologischen Funktion des Gewässers liegen. Neben einer guten Wasserqualität tragen die naturnahen Strukturen wesentlich zur Erfüllung der ökologischen Funktionen bei.

Wer ist für was zuständig?

Die Frage der Zuständigkeit ist im §4 des Landeswassergesetzes Rheinland Pfalz (LWG) geregelt.

Zuständigkeiten der Gewässerunterhaltung für Gewässer III. Ordnung in der Gemeinde Grafschaft

Duldungspflicht des Eigentümers

Sollten seitens der Gemeinde im Zuge der wasserwirtschaftlichen Unterhaltungspflicht Maßnahmen notwendig sein, sind folgende Aspekte vom Eigentümer zu dulden:

  • Duldung einer Maßnahme auf dessen Parzelle an sich
  • Duldung des Betretens und Befahrens
  • Duldung des Überhangs an Ufervegetation, soweit dieser aus wasserwirtschaftlichen Gründen (z.B. Beschattung) notwendig ist
  • Duldung der Einebnung von Aushub
  • Duldung der (zeitweisen) Einschränkung der Nutzbarkeit

Hierfür erhält der Eigentümer grundsätzlich keinen finanziellen Ausgleich, da diese Maßnahmen aufgrund der Sozialpflichtigkeit zumutbar sind. In Ausnahmen ist ein Schadensersatz zwischen der Gemeinde und dem Betroffenen abzustimmen.

Aufgaben aller Gewässeranlieger im Zuge der Gewässerunterhaltung

Hierzu wurde im Rahmen des §39 WHG i.V.m. §34 LWG ein Aufgabenkatalog erstellt, der die Aufgaben der Gewässerunterhaltung im Zuge der wasserwirtschaftlichen Askpekte umfasst:

Erhaltung des Gewässerbetts

  • Standortgerechte Pflanzen
  • Sicherung der Böschung

 

Erhaltung der Ufer

  • Pflege des Böschungsbereiches und des 10m- Uferstreifens
  • Entfernung Strauchwerk, Müll und anderen Gegenständen, die nicht ins Gewässer gehören
  • Uferstreifen in angemessener Breite bewirtschaften
  • Baumunterhaltung (-> Siehe Baumunterhaltung)

Erhaltung des Gewässers

  • Freihalten des Durchflusses am Gewässer
  • Ökologische Funktionsfähigkeit

Welcher Bereich muss unterhalten werden?

 

Aufgaben der Gemeinde Grafschaft im Zuge der Gewässerunterhaltung und im Zuge der Prüfung der Durchgängigkeit

2016 wurden zwei Außendienstmitarbeiter eingestellt, die sich ausschließlich um die Gewässerunterhaltung der Gemeinde Grafschaft kümmern. Die Gemeinde Grafschaft hat, wie aus dem Schaubild der Zuständigkeiten der Gewässerunterhaltung (s.o.) ersichtlich, nur bei den gemeindeeigenen Parzellen am Gewässer eine volle Unterhaltungspflicht. Aber auch bei allen anderen Parzellen ist die Gemeinde Grafschaft als Kontrollorgan gefordert.

Im Zuge der Starkregen- und Hochwasservorsorge sind noch zusätzliche Aufgaben angefallen, derer sich die Gewässerunterhalter auch annehmen.

  • Kontrolle der Gewässer dritter Ordnung und die Gewährleistung der Durchgängigkeit des Gewässers
  • Kontrolle sämtlicher Einlaufbauwerke
  • Kontrolle, Pflege und Wartung der Hochwasserrückhaltebecken, sowie der Schlammfänger und anderen Sonderbauwerken
  • Meldung von Verstößen gegen das LWG oder die Wasserrahmenrichtlinien
  • Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern dritter Ordnung (Renaturierungs- und Sicherungsmaßnahmen am Gewässer; Ausbaggern der Bäche etc.)
  • Pflege der erforderlichen Gerätschaften und Maschinen
  • Mitwirken in der Wasserwehr
  • Regelmäßige Weiterbildung im Bereich Gewässerunterhaltung und Starkregenvorsorge